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Allgemeine Geschäftsbedingungen der INLOCON AG

I. Aufnahme

1. Die INLOCON AG publiziert eine Reihe von Telemedien wie Bauportal-Deutschland, Strassenbauportal, EE-Portal, Beschaffungsmarkt-Fahrzeuge, Cleanerportal, Schienenverkehrsportal, Container-Modulbau. Mit der Anmeldung zu diesen Portalen werden die nachfolgenden Regeln und Verhaltensweisen als verbindlich anerkannt.

2. Die Eintragung der Stammdaten in die Portale sind als BASISEINTRAG kostenfrei und unverbindlich. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme und auf den Verbleib im Portal besteht nicht.

3. Die Eintragung in die Portale erfolgt unbefristet. Der Eintrag kann jederzeit online mittels des übermittelten Passwortes aktualisiert werden.

4.Wir behalten uns vor, Eintragungen (einschließlich Hyperlinks) aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen ohne vorherige Ankündigung zu löschen.

5. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist nicht möglich.

6. Der Speicherung personenbezogener Daten, die zur Aufnahme in die Portale notwendig sind, wird ausdrücklich zugestimmt. Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte erfolgt seitens der INLOCON AG nicht, sofern diese Daten nicht aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen.

7. Es wird zugestimmt, dass der Nutzer von der INLOCON AG per E-Mail oder Fax kontaktiert werden darf. Dieses Einverständnis kann schriftlich widerrufen werden. Fax genügt dieser Form.

II. Nutzung

1. Die Portale stehen allen Internetnutzern bezüglich der nicht kostenpflichtigen Inhalte zur Verfügung.

2. Die Portale sind Eigentum der INLOCON AG. Es ist ohne schriftliche Genehmigung der INLOCON AG untersagt, Resultate und Leistungen zu verfremden oder zu veröffentlichen. Ferner ist es untersagt die Homepage oder Ergebnisseiten zu spiegeln oder auf einer anderen Webseite zu veröffentlichen.

3. INLOCON AG übernimmt keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Eintragungen und der eingetragenen Links und übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Links unter Verweis auf ein Urteil des OLG Hamburg.

4. INLOCON AG behält sich das Recht auf jederzeitige Änderung der Eintragungen ohne Ankündigung vor.

III. PREMIUMTARIF und PROFITARIF

1. PREMIUM TARIF und PROFITARIF sind kostenpflichtige Einträge von Referenz-Projekten und Produkten des Auftraggebers welche folgenden Bedingungen unterliegen:

- Die Zahl und der Umfang der in die Datenbanken einzustellenden Referenz-Projekte ist nicht begrenzt.

- Die vorgegebene Formatierung der Einträge ist einzuhalten.

- Der Eintrag, die Pflege der Einträge und deren Löschung obliegt dem Auftraggeber und erfolgt online mittels durch INLOCON AG vergebenem Passwort

2. INLOCON AG sichert die jederzeitige Verfügbarkeit der Online-Plattform zu, übernimmt aber für Ausfälle aus technischen Gründen (z.B. Netz oder Systemausfälle) oder wegen höherer Gewalt, Streik oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen keine Haftung, es sei denn durch grobe Fährlässigkeit oder Vorsatz.

3. Der Auftraggeber trägt im Verhältnis zu INLOCON AG die ausschließliche Verantwortung für den Inhalt seiner Einträge und steht INLOCON AG gegenüber dafür ein, dass diese Einträge keinen strafrechtlichen, presserechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften widersprechen.

4. Mit der Eintragung bestätigt der Auftraggeber, dass er alleiniger Rechtsinhaber der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ist, hierüber frei verfügen kann und Rechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden.

5. Der Auftraggeber stellt INLOCON AG von allen Ansprüchen Dritter frei und haftet gegenüber INLOCON AG für jeglichen aus dem Eintrag entstandenen oder entstehenden Schaden

6. Die Laufzeit von PREMIUMTARIF / PROFITARIF ist auf zwölf Monate vereinbart. Sie verlängert sich um weitere zwölf Monate, wenn der Auftraggeber nicht spätestens sechs Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit durch Einschreiben kündigt.

7. Die Konditionen und Leistungen der einzelnen Tarife sind auf der Homepage unter Preise zu entnehmen.

- Die Zahlungen sind binnen 10 Tagen nach Rechnungstellung fällig.

- Im Verzugsfalle ist INLOCON AG berechtigt, die Einträge des Auftraggebers nach vorheriger Ankündigung binnen einer Woche abzuschalten.

- Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers werden Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geschuldet.

- Gegen Vergütungsforderungen kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder zurückbehalten.

IV. Preisänderungen

1. Die INLOCON AG behält sich vor, die Entgelte für die Verträge zu verändern. Eine Erhöhung des Entgelts wird dem Nutzer so rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt, dass eine ordentliche Kündigung des Vertrags möglich ist. Macht der Nutzer von der Kündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch, wird die Preiserhöhung zum angegebenen Termin wirksam.

V. Haftungsausschluss

1. Die Haftung von INLOCON AG auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund und ob vertraglich oder vorvertraglich, ist ausgeschlossen mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

VI. Datenspeicherung

1. Der Auftraggeber nimmt gemäß § 33 BDSG zur Kenntnis, dass seine Daten von INLOCON AG gespeichert werden.

VII. Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Der unwirksame oder undurchführbare Teil ist so umzudeuten, dass der mit ihm verfolgte wirtschaftliche Zweck weitestgehend erreicht wird. Entsprechendes gilt für notwendige Auslegungen oder Ergänzungen des Vertrages.

VIII. Gerichtsstand

1. Ist der Auftraggeber Kaufmann,ist ausschließlich Leipzig als Gerichtsstand vereinbart.

IX. Rechtswahlklausel

1. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

X. Schriftformklausel

1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden oder Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.